BaFin beendet die meisten Pandemiemaßnahmen

Vor mehr als zwei Jahren hatte die BaFin Krisenmaßnahmen erlassen, um damit die regulatorischen Anforderungen vorübergehend an die besonderen Gegebenheiten der Pandemie anzupassen. Per 30. Juni 2022 beschließt sie nun die Aufhebung eines Großteils dieser Krisenmaßnahmen.

Im März 2020 hatte die BaFin zahlreiche Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19 Pandemie erlassen. Sie veröffentlichte hierzu eine Reihe von Fragen und Antworten (Frequently Asked Questions - FAQ) auf ihrer Homepage, welche anlassbezogen und fortlaufend aktualisiert wurden. Das Ziel war es, die Folgen der Pandemie für die Unternehmen zu mildern und sie zu entlasten, damit sie ihrer volkswirtschaftlichen Funktion nachkommen konnten. Die beaufsichtigten Unternehmen konnten im Rahmen dessen entlastet werden, wie die Flexibiltät des bestehenden Regelwerks und die Finanzstabilität es zuließen.

Nach eingehender Prüfung hat die BaFin nunmehr beschlossen, dass kein Anlass mehr dazu besteht, die Regelwerke weiterhin anzupassen. Gemäß Einschätzung der BaFin sind die Auswirkungen der Corona-Krise auf die beaufsichtigten Unternehmen und die Finanzstabilität nun wieder zu bewältigen. Im Ergebnis wird die Aufsicht daher den Großteil der Krisenmaßnahmen per 30. Juni 2022 zurücknehmen, in einem Einzelfall besteht die Maßnahme noch bis zum 30. September fort (bei der Anrechnung von Spezialfondsbestandteilen in der LCR).

Bereits beendete FAQs und solche, die zum 30. Juni 2022 auslaufen, werden von der BaFin archiviert und können weiterhin über einen Homepage-Link abgefragt werden. Einzelne Entlastungen sollen in der Verwaltungspraxis der BaFin verbleiben, andere zu einem späteren Zeitpunkt erneut überprüft werden (z.B. zum Fördergeschäft). Zwischenzeitlich hatte auch der BVR per Rundschreiben vom 23. März über diese Entwicklungen informiert.

Quellen:
https://www.bafin.de/dok/17574096
https://www.bafin.de/dok/13831544

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