Genossenschaftsverband distanziert sich vom Leitbildprozess zur Landwirtschaft 2030 in Sachsen-Anhalt

Hannover. Die Landesregierung in Sachsen-Anhalt formulierte im Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2016 das Ziel, ein Leitbild für die Landwirtschaft zu entwickeln, um die Agrarstruktur im Land zukunftsfähig aufzustellen. Um das Leitbild und die daraus resultierenden Maßnahmen auf ein breites Fundament zu stellen, sollten auch die Zukunftsvorstellungen von landwirtschaftlichen Unternehmen und Verbänden, wie dem Genossenschaftsverband – Verband der Regionen e.V., berücksichtigt werden.

Zur Durchführung einer Leitbilddiskussion wurden verschiedene Workshops gemeinsam mit Vertretern von Verbänden und Organisationen sowie von Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen durchgeführt.

„Bedauerlicherweise entstand nach mehreren dieser Workshops bei uns der Eindruck, dass die zuständige Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Prof. Dr. Claudia Dalbert kein wirkliches Interesse an einem echten Dialog und einem Austausch auf Augenhöhe hat,“ begründet Vorstandsmitglied René Rothe die Entscheidung des Genossenschaftsverbands – Verband der Regionen e.V. den Ausstieg aus dem Leitbildprozess zur Landwirtschaft 2030 in Sachsen-Anhalt.

„Zum Start des Dialogprozesses im Frühjahr letzten Jahres bezeichnete das Ministerium die Mitwirkung der Interessenvertreter als unverzichtbar. Nach zahlreichen Arbeitstreffen muss man allerdings konstatieren, die viele Arbeit hat sich nicht gelohnt. So wurden Hinweise von beteiligten Verbänden ignoriert oder ihre Positionen und Vorschläge nicht in den Leitbildprozess integriert. Am Ende entstand das Bild einer „Alibiveranstaltung“, bei der die Beteiligten zwar mit am Tisch sitzen aber nicht mitwirken dürfen. Mehr noch, der eigentlich zu begrüßende Ansatz eines gemeinsam entwickelten Leitbildes wurde politisch instrumentalisiert. Aus unserer Sicht sollten mit der Leitbilddiskussion längst geplante agrarpolitische Initiativen des grün geführten Ministeriums, insbesondere ein neuer Anlauf des gescheiterten Agrarstrukturgesetzes legitimiert werden. Ein solches Vorgehen trägt dem eigentlichen Ansinnen und der Bedeutung eines Leitbildes, das mit seinen weitreichenden strategischen Zielen letztlich zur Verbesserung der Lebenssituation Aller im ländlichen Raum in Sachsen-Anhalt beitragen soll, in keiner Weise Rechnung. Daher haben wir uns dazu entschieden, uns von dem vorliegenden Leitbildprozess zu distanzieren,“ so Vorstandsmitglied René Rothe.

Neben dem Genossenschaftsverband – Verband der Regionen e.V. haben auch der Fachprüfungsverband von Produktivgenossenschaften in Mitteldeutschland e.V., der Bauernverband Sachsen-Anhalt e.V. sowie 10 weitere Verbände aus der Land- und Forstwirtschaft ihren Ausstieg aus dem Leitbildprozess erklärt.